• Berlin Fashion Week stellt sich neu auf

  • Kilian Saueressig – Der Schlüssel des Lichts

  • Swatch feiert BER Eröffnung: Uhr zeigt 9 Jahre Verspätung an

  • Jungfrauen nach Dresden, Krebse nach Berlin

  • Limehome bringt den kontaktlosen Hotelbesuch nach Deutschland

  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5

News

Limehome bringt den kontaktlosen Hotelbesuch nach Deutschland

News

Limehome, der erste Anbieter einer vollständig kontaktlosen Hotelerfahrung, konnte auch in Zeiten der Corona-Krise weiter stabil wachsen und schafft so neue Perspektiven für die Digitalisierung der Hotellerie-Branche.

Weiterlesen

„ecotab“ möchte den Putzmittelmarkt revolutionieren

News

Das Berliner Start-up „Green Home Living“ revolutioniert mit seinem ersten Produkt den Markt für Reinigungsmittel: Mit ihrer innovativen Erfindung „ecotab“ – PutzmittelTabs, die in Leitungswasser aufgelöst biologisch abbaubare Reinigungsmittel ganz...

Weiterlesen

Leben & Genuss

Kilian Saueressig – Der Schlüssel des Lichts

Leben & Genuss

Der Globus von Galileo, die Weltkarte von Marco Polo, wertvollste Kunstwerke von Tintoretto, Tizian, Veronese und mehr zählen zu den Kunstschätzen in der „Biblioteca Nazionale Marciana“ direkt am Markusplatz in...

Weiterlesen

Jungfrauen nach Dresden, Krebse nach Berlin

Leben & Genuss

Es ist wie mit dem Dschungelcamp: Jeder behauptet von sich, keine Horoskope zu lesen, und doch tut es die Mehrheit der Deutschen. Beinahe jeder hat sich in seinem Leben schon...

Weiterlesen

Fashion & Lifestyle

Berlin Fashion Week stellt sich neu auf

Fashion & Lifestyle

Die Berlin Fashion Week stellt sich neu auf und geht gestärkt ins Jahr 2021: Mit der nächsten Modewoche (18. bis 24. Januar 2021) positioniert sich die deutsche Hauptstadt als European...

Weiterlesen

Swatch feiert BER Eröffnung: Uhr zeigt 9 Jahre Verspätung an

Fashion & Lifestyle

Über die Nicht-Eröffnung des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) ist in den vergangenen neun Jahren vermutlich so ziemlich jeder Witz gemacht worden. Dieser bestimmt noch nicht: Das vom Schweizer Uhrenhersteller eigens...

Weiterlesen

Events & Nachtleben

Zeitreise statt Fernreise - Timeride jetzt auch in Frankfurt

Events & Nachtleben

TimeRide eröffnet in Frankfurt eine neue Erlebnis-Attraktion – und lädt zu einem spannenden Ausflug in andere Zeiten und virtuelle Welten ein.

Weiterlesen

Neues Festival: Superbloom lässt München erblühen

Events & Nachtleben

München hat ein neues Stadt-Festival: Das Superbloom Festival feiert am 05. & 06. September 2020 seine Premiere und verwandelt das Gelände des Olympiaparks und das Olympiastadion in eine einzigartige Erlebniswelt...

Weiterlesen

Family & Friends

Iconic New York - erweiterte Ausgabe von Christopher Bliss

Family & Friends

Bildbände über New York City gibt es wie Sand am Meer und auch die enthaltenen Bilder gleichen sich oftmals. Das Werk des New Yorker Fotografen Christoper Bliss aber verdient seinen...

Weiterlesen

Museums-Ranking: Deutschlands beliebteste Museen

Family & Friends

Nach und nach öffnen viele Museen wieder ihre Pforten. Doch wie beliebt sind Deutschlands Museen beim Publikum? Das Verbraucherportal Testberichte.de hat rund 640.000 Online-Bewertungen von Besuchern ausgewertet, insgesamt wurden über...

Weiterlesen
Was die gleichgeschlechtliche Ehe rechtlich bedeutet 34636
  • 10. Juli 2017
  • Redaktion
Ehe für alle = Recht für alle?

Was die gleichgeschlechtliche Ehe rechtlich bedeutet

Ein Grund zum Feiern für viele gleichgeschlechtliche Paare: Kürzlich gab der Bundestag der Ehe für alle sein „Ja-Wort“. Was für rechtliche Konsequenzen die Entscheidung mit sich bringt, klärt Markus Mingers, Rechtsanwalt und Inhaber der Kanzlei Mingers & Kreuzer.

Von der eingetragenen Lebenspartnerschaft zur Ehe

„Bis zur Entscheidung im Bundestag war die Ehe hierzulande faktisch eine Sache zwischen Mann und Frau. Seit dem 1. August 2001 konnten gleichgeschlechtliche Paare allerdings die staatlich anerkannte eingetragene Lebenspartnerschaft eingehen“, erläutert Mingers. Laut dem Mikrozensus des Statistischen Bundesamtes lebten 2015 etwa über 40.000 Paare in solch einer eingetragenen Lebenspartnerschaft. Mit dem Ja vom Bundestag ist es diesen Paaren nun auch möglich eine „normale“ Ehe einzugehen. Beschlossen wurde unter anderem die Modifikation im Bürgerlichen Gesetzbuch, die die Eheschließung zweier Personen verschiedenen oder gleichen Geschlechts auf Lebenszeit festlegt.

Eine Ehe wird aus der eingetragenen Lebenspartnerschaft erst dann, wenn beide Partner persönlich und bei gleichzeitiger Anwesenheit auf dem Standesamt erklären, miteinander die Ehe auf Lebenszeit eingehen zu wollen. In welcher Form dies stattfinden soll und ob es einer Zeremonie, ähnlich wie bei einer Eheschließung, bedarf, ist noch von den Standesämtern zu klären. „Endgültig Gedanken darüber müssen sich gleichgeschlechtliche Paare aber vermutlich erst ab Oktober oder November dieses Jahres machen, bis das Gesetz zur Ehe für alle in Kraft tritt“, merkt der Rechtsexperte an. „Die Umwandlung der eingetragenen Lebenspartnerschaft in eine Ehe ist allerdings keine Pflicht – Erstere hat auch weiterhin Bestand. Umgekehrt kann aber mit Inkrafttreten des Gesetzes zur gleichgeschlechtlichen Ehe keine eingetragene Lebens-partnerschaft mehr geschlossen werden.“

Endgültiger Beschluss vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts abhängig

Trotz der großen Begeisterung, die die Entscheidung zur Ehe für alle allgemein auslöste, gibt es auch Gegner. Gerade aus der Union und der AfD hagelt es Kritik an der gleichgeschlechtlichen Ehe – ein Beschluss wie dieser könne erst mit einer Änderung des Grundgesetzes durchgesetzt werden. Möglich ist, dass die Gegenseite mit diesem Argument vor das Bundesverfassungsgericht zieht. Entscheidet dieses, dass für den Beschluss tatsächlich eine Grundgesetzänderung erforderlich ist, tritt das neue Gesetz erst einmal nicht in Kraft. „Rechtlich ist es aber fraglich, ob eine Änderung des Grundgesetzes wirklich notwendig ist. Nach Art. 6 GG stehen Familie und Ehe zwar unter besonderem Schutz des Staates, es ist allerdings zu klären, ob es hier nur um die Wahrung der Ehe zwischen Mann und Frau oder die innereheliche Solidarität zweier Personen geht“, so Mingers.

Ehe für alle ändert rechtlich wenig

Rechtlich ändert sich nach Beschluss der Ehe für alle nicht viel. „Über die Jahre hinweg hat das Bundesverfassungsgericht bereits Urteile gefällt, die etwaige rechtliche Benachteiligungen für gleichgeschlechtliche Lebenspartner beseitigten. Zuletzt erkannte es das gleiche Erbschafts- und Steuerrecht für eingetragene Lebenspartner an. Auch das Ehegattensplitting ist hier inbegriffen“, erklärt der Rechtsanwalt.


Für gleichgeschlechtliche Paare ändert sich allerdings etwas im Adoptionsrecht, und zwar zum Positiven: Bislang konnten eingetragene Lebenspartner gemeinsam keine Kinder adoptieren. Einzig die sogenannte Sukzessivadoption war möglich. Demnach konnte ein Partner ein Kind alleine adoptieren, danach der andere Partner. Mit dem Beschluss des Bundestages ist es gleichgeschlechtlichen Paaren nun möglich, gemeinsam Kinder zu adoptieren.

Unsicherheit beim Abstammungsrecht

Mit der Neuregelung zur Ehe für alle ergibt sich für § 1591 BGB, nachdem die Mutter eines Kindes die Frau ist, die es geboren hat, eine rechtliche Schwierigkeit. Gemäß dem Abstammungsrecht ist derzeit offen, ob eine Frau in einer lesbischen Ehe als zweite Mutter wie ein leiblicher Vater behandelt wird. Dies ist auch bei der Frage nach dem Unterhalts- und Sorgerecht interessant. Vater ist laut Gesetz unter anderem der Mann, der zum Geburtszeitpunkt mit der Kindesmutter verheiratet ist. Hier wird eine verfassungsrechtliche Entscheidung benötigt, die es bislang nicht gibt.

Scheidungskosten für alle

„Kosten verursacht eine Scheidung in den meisten Fällen – auch bei einer zu scheidenden gleichgeschlechtlichen Ehe fallen diese an, wenn sich die Partner nicht außergerichtlich beziehungsweise ohne äußere Unterstützung einigen. Zur Aufhebung einer gleichgeschlechtlichen Ehe ist die notarielle Bekundung der Eheauflösung verpflichtend“, erläutert Mingers. Scheidungskosten werden hier ebenso wie bei einer Ehe zwischen Mann und Frau grundlegend nach den drei letzten Nettomonatseinkommen berechnet, die vor dem Antrag auf Eheauflösung erwirtschaftet wurden. Mindestens sind 2.000 Euro, maximal 1 Mio. Euro angesetzt. Ferner werden auch hier gemeinsame Anschaffungen, Vermögensverhältnisse und etwaige Ansprüche auf Versorgungsausgleich ermittelt.

 

Das könnte Sie auch interessieren